Informationen zu japanischen Umweltpatenten der öffentlichen Hand

In Japan wurde im 1999 im Rahmen des "Gesetzes über Sondermaßnahmen zur Revitalisierung der Industrie" (産業活力再生特別措置法) eine Regelung in Kraft gesetzt, durch die der Besitz von Patenten, die unter Einsatz von staatlichen Fördergeldern erreicht wurden, auch bei der urhebenden Institution liegt. Das ist in Japan insbesondere für die Universitätsforschung interessant, weil jetzt Universitäten Einkommensströme über die Lizensierung der patentierten Technologien erzielen können. Als Ansprechpartner bei der Antragstellung für eine Lizensierung (TLO, Technology Licensing Organisation) wurde die "Japan Industrial Technology Association" (JITA, 日本産業技術振興協会) eingerichtet.

Umweltpatente bei der NEDO

Ein besondere Initiative für den Bereich von Umwelttechnologien bietet die "New Energy and Industrial Technology Development Organisation" (NEDO, 新エネルギー・産業技術総合開発機構), die eine Datenbank mit Informationen zu Patenten zu Umwelttechnologien unterhält, die auf diesem Wege lizensiert werden können.

Nach Angaben auf der Homepage der NEDO enthält die Datenbank gegenwärtig Informationen zu 10.459 Technologien, von denen sich 6.418 in der Phase der Patentbeantragung befinden und 4.041 bereits ein Patent erteilt bekommen haben. Lizenzabkommen sind bisher in 20 Fällen zustande gekommen.

Detaillierte Suchfunktionen

Die von der NEDO unterhaltene Datenbank erlaubt eine detailreiche Suche innerhalb des Datenbestands (auf japanischer Sprache). Dabei kann über den potentiellen Lizenzgeber, Patentnummern, rechtliche Umstände einer potentiellen Lizensierung bis zu einer freien Stichwortsuche in der Kurzbeschreibung der Patentbeschreibung eine Eingrenzung des Suchergebnisses vorgenommen werden. 

Eine Suche nach dem Stichwort "太陽電池" (Solarzelle) ergibt beispielsweise 324 Patente, bei denen die Rechte am Patent nach der Registrierung auf die NEDO übergegangen sind, aber auch 193 Fälle, bei denen die Rechte am Patent nach der Registrierung trotz öffentlicher Förderung bei der entwickelnden Organisation verblieben sind. Bei dem gewählten Beispiel stösst man hier auf ein Who is Who der japanischen Photovoltaikindustrie.

Lizensierung der durch NEDO gehaltenen Patente

Potentielle Lizenznehmer stellen zunächst eine Anfrage zur Lizensierung eines auf NEDO übergegangenen Patents direkt an die Abteilung für Intelektuelles Kapital der NEDO. Wenn eine prinzipielle Übereinkunft über die Lizenzbedingungen getroffen wurde, erfolgt die tatsächliche Antragsstellung über die JITA, wofür freundlicherweis estandardisierte Formulare auf der Seite der NEDO zur Verfügung gestellt werden.

Seite des Patentinformationssystems der NEDO

(ursprünglich gepostet am 18.07.2008)