Japanische Umweltpatente

Pläne für eine gegenseitige Nutzung von Umweltpatenten im
Unternehmenssektor
Das japanische Ministerium für Wirtschaft und Industrie (METI) hat
Pläne für eine „Eco Patent Commons"-Struktur konsolidiert, über den
sich Unternehmen gegenseitig kostenfrei nicht genutzte Patente aus dem
Umweltbereich offen legen sollen. Im Umfeld der globalen Erwärmung
zieht die exzellente Umwelttechnologie aus Japan immer mehr
Aufmerksamkeit auf sich; die Zielsetzung des Programms ist es, durch
die effektive Nutzung bisher nicht implementierter, verschütteter
Patenttechnologie die Verbreitung und Entwicklung von
Umwelttechnologie noch weiter zu fördern.
Das System sieht vor, das jedes Unternehmen, das mindestens eine
Umwelttechnologie einstellt, für die es ein Patent hält, ohne es zu
implementieren, die registrierten Patente anderer Unternehmen
gebührenfrei nutzen kann. Auf einer extra eingerichteten Website im
Internet wird ein Überblick zu den eingestellten Patenten
veröffentlicht. Als Beispiele ließen sich Patente für besondere
Technologien zur Vermeidung von Treibhausgasen in fortschrittlichen
Produktionsstätten oder Technologien zur Verkleinerung von
Verpackungen vorstellen.
IBM und Sony haben gemeinsam bereits im Januar 2008 ein vergleichbares
System eingerichtet, bisher wurden aber nicht mehr als 30 Einträge
eingestellt. Das Ministerium für Wirtschaft und Industrie fordert von
der Wirtschaft das Bereitstellen einer Zielgröße von über 200
Patenten, nach deren Erreichen es auch die Eintragung ungefähr 100
staatlich gehaltener Patente aus dem Umweltbereich plant.
Flankierend befindet sich eine Gesetzesrevision für das Erlassen oder
Rückerstatten von Kosten in Planung, die bei der Anmeldung eines
Patents entstehen oder mit dem Verlängern gehaltener Patente verbunden
sind. Durch die Senkung der Belastung für die Unternehmen soll die
Akzeptanzrate des Systems gefördert werden. Darüber hinaus wird
untersucht, ob man das Ökopatentsystem auch mit dem System zur
Reduzierung von Treibhausgasemmissionen verbindet und den Unternehmen,
die Patente einstellen, eine bestimmte Emissionsmenge zuteilt.
Die japanische Regierung verspricht sich so, der bereits auf einem
hohen Niveau rangierende Umwelttechnologie aus Japan neue Impulse zu
verleihen und den eigenen Anspruch auf eine Führungsrolle im Bereich
der Klimaschutzmaßnahmen zu unterstreichen. Durch die gegenseitige
Nutzung von Patenten soll der Technologietransfer zwischen den
Unternehmen der Branche belebt werden, und der Standard der
japanischen Umwelttechnologie neue Höhen erreichen.